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Möglichkeiten und Grenzen der Mitsprache vor Ort

Donnerstag, 08. Oktober 2026, 18:00 Uhr, im Ökumenischen Informationszentrum (ÖIZ) in der Kreuzstraße 7 im Raum Sophia (4.Etage, rechts) im Rahmen der Interkulturellen Tage 2026 in Dresden ( www.dresden.de/apps_ext/IKT/event/b22f6914-6534-4b66-bca1-505f1a16f8f3)

Beschreibung Onlineversion:
Politische Entscheidungsprozesse werden durch Gremien gesteuert, zu denen die allgemeine Bevölkerung in der Regel wenig Zugang hat. Viele Menschen haben somit Schwierigkeiten, sich politisch auf lokaler, Landes- oder Bundesebene einzubringen. Neben Menschen mit Migrationshintergrund, welche politisch unterrepräsentiert sind und Hürden wie Diskriminierung, fehlende Netzwerke und Ressourcen erfahren, betrifft dies auch andere Menschen ohne Rassismuserfahrung: Ausgrenzung kann sich in abwertenden Bemerkungen, verbalen Angriffen oder sogar körperlicher Gewalt äußern. Das entmutigt und führt dazu, dass sich Betroffene seltener beteiligen. Hinzu kommen fehlende Ressourcen, weniger Zugang zu Netzwerken und damit geringere Einflussmöglichkeiten.

In diesem Gespräch wollen wir unsere Erfahrungen austauschen – sowohl negative als auch positive. Gemeinsam möchten wir herausfinden:
Warum bleiben Petitionen, Demonstrationen oder Kundgebungen oft ohne Erfolg?
Wie können sie ihre Wirkung besser entfalten?
Welche Möglichkeiten und gesetzlichen Regelungen gibt es für Einwohner*innenversammlungen?
Wie können gesellschaftliche Teilhabe und wirksame Mitgestaltung für alle besser gelingen – besonders für diejenigen, die bislang am stärksten benachteiligt sind?

Wir freuen uns auf einen offenen, respektvollen Austausch und darauf, gemeinsam nach besseren Möglichkeiten zu suchen.

ursprüngliche Version:
Schon viele rassistisch nicht Benachteiligte haben große Schwierigkeiten, vor Ort mitgestalten zu können, von der Landes- und Bundesebene ganz zu schweigen. Petitionen werden häufig zurückgewiesen. Demonstrationen und Kundgebungen sind häufig nicht sehr erfolgreich. Z.B. das Bündnis gegen Kürzungen hat sehr unterschiedliche Erfahrungen damit gemacht. Als ich mich beteiligen wollte, wurde mir gesagt, ich solle für den Stadtrat kandidieren oder als sachkundige Person in den Ausschüssen mitarbeiten. Aber schon allein, weil die Anzahl der Sitze beschränkt ist, ist das nur für wenige möglich. Laut § 22 der Sächsischen Gemeindeordnung soll mindestens zweimal im Jahr eine Einwohnerversammlung durchgeführt werden. Das wird unterschiedlich gehandhabt. Auch mit den Fragen und Anregungen auf diesen wird sehr unterschiedlich umgegangen. Menschen mit Migrationshintergrund und andere rassistisch benachteiligte Menschen haben häufig noch viel negativere Erfahrungen, selbst wenn sie die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und gut deutsch sprechen können, z.B. allein wegen ihres Aussehens oder Akzents. Sie erfahren häufig in verschiedenen Bereichen Ausgrenzungen, hören sie belastende Bemerkungen oder gar verbale Angriffe oder werden sogar körperlich angegriffen. So werden sie öfters entmutigt, verängstigt und getrauen sich weniger. Wegen sozialer Benachteiligung fehlen vielen von ihnen notwendige Ressourcen. Sie haben weniger Zugang zu Netzwerken mit Machtpositionen und damit weniger Einflussmöglichkeiten. Wenn sie wegen solcher Ausgrenzungen sich untereinander vernetzen, wird ihnen seitens der Politik öfters die Bildung von Parallelgesellschaften vorgeworfen. Das verstärkt diese Ausgrenzung und verringert ihre gesellschaftlichen Mitsprache- und Einflussmöglichkeiten weiter. Neben vielen negativen Erfahrungen gibt es auch einige positive Erfahrungen, wo wirklich interessierte Personen sich einbringen konnten. Lasst uns unsere Erfahrungen darüber austauschen. Vielleicht können wir so bessere Möglichkeiten finden, dass sich die Bevölkerung, insbesondere die am meisten Benachteiligten, tatsächlich wirksam einbringen kann.