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Online-Treffen der Regionalgruppen Ost am 2.10.21

Organisiert von der Regionalgruppe Dresden, fand das Treffen am 2.10.21 online über Big Blue Button statt.

Es nahmen Vertreter*innen der Regionalgruppen Berlin, Chemnitz, Cottbus, Dresden, Halle, Harz, Leipzig und Weimar teil. Zunächst stellten sich die einzelnen Gruppen mit ihren bisherigen und gegenwärtigen Aktionen und Projekten vor. Bei allen Gruppen gab es Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, z. B. dass bisher genutzte Räume nicht mehr zur Verfügung stehen, Veranstaltungen deshalb nicht mehr stattfinden und Kontakte entweder online oder durch Treffen im Freien realisiert werden. Dies erschwert die öffentliche Wirksamkeit. Hervorzuheben ist das Filmfestival Globale, das Attac Leipzig seit mehreren Jahren mit organisiert und bei dem es in diesem Jahr ca. 50 Veranstaltungen gibt.

Danach tauschten sich die Teilnehmer*innen darüber aus, welche Themen sie gemeinsam bearbeiten könnten und wie die Zusammenarbeit der Gruppen verbessert werden könnte. Ein Weg wäre, sich gegenseitig über Veranstaltungen und Aktionen zu informieren und dabei die Mailingliste der Region Ost zu nutzen.

Folgende Themen wurden vorgeschlagen:

1. Frieden mit den Schwerpunkten

  • Verhinderung der Beschaffung und des Einsatzes bewaffneter Drohnen bei der Bundeswehr und des Rüstungsprojektes FCAS
  • Verringerung der Rüstungsausgaben Deutschlands – es besteht regierungsseitig das Ziel, 2 % des Bruttoinlandproduktes fürs Militär auszugeben
  • Aufnahme des Ziels, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen, in den neuen Koalitionsvertrag
  • Erarbeitung eines Atlasses der Rüstungsproduzenten in Europa in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der DFG-VK

2. Gesundheit mit den Schwerpunkten

  • Zustand der Krankenhäuser
  • Fallpauschalensystem
  • unterschiedliche Bezahlung der Beschäftigten in den Mutter- und Tochtergesellschaften

3. spezifische Ost-Erfahrungen

Der Austausch zwischen den Ost-Regionalgruppen soll mit weiteren Treffen fortgesetzt werden.

Besonderer Dank gilt den beiden Moderator*innen Miriam und Stephan.