Rede beim Ostermarsch am 6.4.26
Im Kapitalismus herrscht neben dem Profitprinzip das Konkurrenzprinzip. Das führt logischerweise zum Streit z.B. um Rohstoffe, Absatzmärkte und Handelswege. Dieser Streit wird notfalls militärisch ausgetragen. Daraus ergibt sich die Kriegslogik, insbesondere bei der NATO, dem Militärblock mit den mit Abstand weltweit größten Rüstungsausgaben. Das betrifft auch die BRD als einem der größten Militärmächte innerhalb der NATO: Aufrüstung der Bundeswehr, Militäreinsätze im Ausland, Waffenexporte, z.B. für die Kriege der Regierungen von Israel und der USA. Nur manchmal gibt es bei entsprechendem Widerstand aus der Bevölkerung einige kleine symbolische Einschränkungen. Diese Kriegslogik führt zu Vergrößerung der Rüstungsprofite, verstärkt durch Schuldenaufnahme für Krieg, nicht für die Umwelt. Überhaupt führt Aufrüstung, Militär und Krieg zur Umweltzerstörung. Hinzu kommt noch: Ein Arbeitsplatz in der Rüstungsindustrie ist auch teurer, als in den meisten zivilen Bereichen, mit den vorhandenen Mitteln gibt es also weniger Arbeitsplätze. Auch deshalb ist die gegenwärtige Umwandlung von zivilen Arbeitsplätzen in Rüstungsarbeitsplätze auch für die Beschäftigten nachteilig, obwohl das selbst einige Gewerkschaftler anders sehen. Dagegen steht die Friedenslogik. Z.B. hat die Initiative "Sicherheit neu denken" einige Vorschläge dazu unterbreitet. Dazu gehört z.B. der Grundsatzvorschlag "Sicherheit neu denken - von der militärischen zur zivilen Sicherheitspolitik. Ein Szenario bis 2040." oder Vorschläge zu einigen aktuellen Konflikten. Daneben gibt es überhaupt viele Vorschläge und Aktivitäten für Abrüstung und Frieden, Verhandlungen und Friedensverträge. Insbesondere sind in den verschiedenen Konfliktfällen diplomatische Lösungen notwendig. Das betrifft z.B. sowohl Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge als auch Verträge für die Lösung von Konflikten und die Beendigung von Kriegen. Auch dafür ist breiterer Druck von unten notwendig, auch damit sich nicht einfach die stärkere Seite durchsetzt. Hinzu kommt noch, dass in den vergangenen Jahren viele Abrüstungs- und Rüstungskontrollverträge, insbesondere seitens der USA, gekündigt oder nicht verlängert wurden. Zur Friedenslogik gehören auch Aktivitäten für die Verwendung der vorhandenen Mittel für unsere Bedürfnisse. Das umfasst u.a. Soziales im umfassenden Sinne, die zivile Infrastruktur und die Umwelt. Wir alle sollten uns an unserem jeweiligen Ort mit unseren Fähigkeiten und Interessen dafür einsetzen. Einerseits kann so das Gefühl der Hilflosigkeit bekämpft werden. Andererseits können wir so die große Zerstörung verhindern, unsere Lebensgrundlagen einigermaßen bewahren und ermöglichen, dass wir überhaupt noch Zeit für grundsätzliche Problemlösungen und grundlegende Verbesserungen haben. Denn neben diesen kurz- und mittelfristigen Vorschlägen gibt es auch weitergehende Überlegungen: Die Ursachen für Kriege sollten bekämpft werden. Um den Streit um Ressourcen zu beenden, ist eine Postwachstumsökonomie, also Suffizienz, erforderlich. Das bedeutet, dass wir ausreichend für die Erfüllung unser aller Bedürfnisse haben, aber auch nicht mehr. Dazu gehört auch, dass die sozialen Bedürfnisse, wie z.B. Zusammenarbeit, gegenseitige Akzeptanz, Wertschätzung, Zuneigung usw. erfüllt werden, auch in Familien, Schule und bei allen Tätigkeiten. Dann braucht der Mangel bei der Erfüllung dieser Bedürfnisse nicht durch Konsum ersetzt werden. Das entspricht auch dem Gedanken des Buen vivir, also der indigenen Vorstellung eines harmonischen Zusammenlebens mit sich selbst, den Mitmenschen und der Natur aus dem Andenraum Südamerikas. Da die Kapitalverwertungslogik, also das Profitprinzip, zu einem Wachstumszwang führt, muss somit notwendigerweise für einen dauerhaften Frieden der Kapitalismus überwunden werden. Wenn wir diese Ideen und Erfahrungen weltweit umsetzen, gibt es auch genug für ein gleichermaßen selbstbestimmtes Leben für alle Menschen weltweit, einschließlich für zukünftige Generationen. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.