Zum Hintergrund und Inhalt:

„Ungleichheit ist Gift für die Demokratie“ (Roger de Weck, Ex-Chefredakteur der „Zeit“)

Der Kampf um Demokratie war für die meisten Menschen vor allem ein Kampf für eine gerechte Gesellschaft. Nach dem 1. Weltkrieg nahm über mehr als 50 Jahre die Ungleichheit in allen westlichen Industriestaaten ab. Aber seit 1980 nimmt die Konzentration des Reichtums in wenigen Händen weltweit wieder zu. In der Bundesrepublik Deutschland ist das Vermögen der Milliardäre ausgerechnet im Coronajahr 2020 um 178 Mrd. Euro oder 40% gewachsen.  Die Familien der superreichen Milliardäre haben sich zu einer neuen Finanzaristokratie entwickelt. Auch der Einfluss internationaler Konzerne auf die Politik wächst.
Zugleich werden ökologische Themen wie Klimaschutz und andere Fragen der Nachhaltigkeit in unserer Gesellschaft sehr unterschiedlich bewertet. Dies hat massive Auswirkungen auf das Vertrauen in die Demokratie, die Wahlbeteiligung marginalisierter Schichten bis hin zur Flucht in den Populismus. Für die Zukunft der Demokratie nimmt deshalb die Konzeption eines gerechten, nachhaltigen und resilienten Abgabensystems eine zentrale Bedeutung ein.
Die Bundes-AG Finanzmärkte und Steuern von Attac Deutschland legt dazu ein Diskussionspapier vor, in dem dargestellt wird, wie ein Steuersystem aussehen müsste, bei dem die Ungleichheit wieder abnimmt und die Finanzierung einer sozialen, ökologischen und demokratischen Gesellschaft möglich ist. Diese Debatte wurde international durch Thomas Piketty, Emanuel Saez und Gabriel Zucman ausgelöst.
Dieser Diskussionsvorschlag ist bewusst sehr konkret gehalten, um eine Debatte auch in Deutschland anzustoßen. Es geht vor allem um die Größenordnung der Veränderung, die bewirkt werden muss, wenn das Versprechen der Demokratie eingelöst werden soll.